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Donnerstag, 21. Januar 2010 Neue EU-Klimaschutzkommissarin

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Klimaschutzpolitik in der Europäischen Union wird in Zukunft die engagierte Handschrift der früheren Energie- und Klimaministerin Dänemarks Connie Hedegaard tragen.

 

Die Organisatorin des Kopenhagener Gipfeltreffens soll nach Wunsch von EUKommissionspräsident Manuel Barroso das neu geschaffene Portefeuille einer Klimaschutzkommissarin übernehmen. Daneben wird es mit Janez Poto?niks weiterhin einen Umweltkommissar geben. Bei ihrer Anhörung im EU-Parlament (EP) am 15. Januar machte die 49-jährige Dänin deutlich, dass sie sich nicht mit der korrekten Umsetzung bislang beschlossener Klimaschutzmaßnahmen begnügen werde. Vor allem im Bereich Verkehr müsse die EU weitaus ehrgeizigere Gesetzesvorschläge machen, erklärte sie, um das Ziel einer 20-prozentigen Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2020 zu erreichen. "Es kann nicht angehen, dass weiter ansteigende Emissionen im Verkehrssektor die Fortschritte in anderen Bereichen zunichte machen", meinte Hedegaard gegenüber dem EP-Umweltausschuss. "Wir müssen daher noch dieses Jahr einen Gesetzesvorschlag zur Begrenzung von CO2-Emissionen für Lkw auf den Weg bringen, so wie dies im Bereich von Pkw und kleinen Nutzfahrzeugen bereits geschehen ist."

Mittelfristig versprach sie, ein "Klima und Verkehrspaket" zu schnüren, und forderte eine Klima- Verträglichkeitsprüfung für sämtliche Verkehrsinfrastrukturvorhaben, die aus EU-Mitteln mitfinanziert würden. Nach der herben Enttäuschung von Kopenhagen will Hedegaard mehr denn je Druck bei internationalen Verhandlungen ausüben, um eine Vereinbarung zur effizienteren und sauberen Treibstoffnutzung in See- und Luftfahrt zu erreichen. Neben diesen wird der designierte EU-Verkehrskommissar Siim Kallas weitere Zuständigkeitsüberschneidungen auch im Bereich des Reiseverkehrs hinnehmen müssen, da Fremdenverkehrsagenden künftig zum Geschäftsbereich Antonio Tajanis als Industrie- und Unternehmenskommissar zählen. Auch die Weiterentwicklung des für den Verkehrsbereich besonders wichtigen EUSatellitennavigationsprogramms Galileo wurde dem Italiener Tajani übertragen.


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