Donnerstag, 15. Januar 2009 Gericht lässt Berufung von China Automobile zu Shuanghuang CEO. Foto: UnitedPicturesDer Streit um den Vertrieb des chinesischen Geländewagens CEO ist wieder offen. Wie "kfz-betrieb online" meldet, hat das Oberlandesgericht München die Berufung von China Automobile Deutschland (CAD) zugelassen. Zuvor hatte BMW ein Verkaufsverbot für den optisch an den X5 erinnernden Wagen erwirkt. Es ist aber noch nicht rechtskräftig. |
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Rückenwind verspricht sich CAD von einem Urteil aus Italien. Dort hatte BMW ein ähnliches Verfahren gegen den CEO-Hersteller Shuanghuan kurz vor Weihnachten verloren. Die Richter räumten zwar ein, dass die Seitenlinie an den bayerischen Geländewagen erinnere, aber eine Kopie mit Patentrechtsverletzungen konnten sie nicht erkennen. (ar/jri) |
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