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Die Abgabe soll für Neuwagen zum 1. Juli 2009 auf eine klimafreundliche Steuer umgestellt werden. Das teilten Bundesregierung und Koalition am Montagabend (26.1.2009) in Berlin mit. Es gilt als sicher, dass das Kabinett dem neuen Steuersystem heute (27.1.2009) im Rahmen der Entscheidungen über das Konjunkturpaket II zustimmt.
Auf eine Begrenzung der Besteuerung für grosse Autos werde verzichtet, bestätigte der Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion, Hans-Peter Friedrich (CSU). Die Kfz-Steuerreform werde insgesamt zusätzlich 1,8 Milliarden Euro Haushaltsmittel benötigen.
Das leicht veränderte Modell ist aber weiter eine Mischung aus der früheren Steuer nach Hubraum und einer CO2-Abgabe und gilt nur für Neuwagen. Nach einem Freibetrag für alle neuen Autos mit einem CO2-Ausstoss bis 120 Gramm sollen für höhere Emissionen je Gramm zwei Euro Steuer gezahlt werden. Die Hubraum- Besteuerung sieht einen Sockelbetrag von zwei Euro je angefangene 100 Kubikzentimeter für Benzin-Fahrzeuge und von 9,50 Euro bei Diesel- Fahrzeugen vor. (ar/nic)