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Mit dem rapiden Wachstum des chinesischen Automobilmarktes einher gegangen ist eine spürbare Verschärfung der gesetzlichen Vorschriften zur Produkthaftung, die unter anderem dazu geführt hat, dass in den vergangenen beiden Jahren nahezu 400'000 Fahrzeuge zurückgerufen werden mussten.
Daneben hat sich ein gesteigertes Bewusstsein für Verbraucherrechte herausgebildet. Vor allem die junge, gut ausgebildete Bevölkerung in den Ballungsräumen der Volksrepublik ist für mögliche Produkthaftungsansprüche sensibilisiert und bereit diese gerichtlich durchzusetzen. Ein deutliches Indiz sind die fast 7000 Klagen, die 2005 gegen ausländische und chinesische Automobilhersteller, -zulieferer und -verkäufer wegen Qualitätsmängeln, Preis- und Verkaufsbeanstandungen eingereicht wurden.
Die Rechtsanwaltskanzlei Beiten Burkhardt, die seit über 10 Jahren deutsche und internationale Unternehmen juristisch bei ihren Aktivitäten in China betreut, hat nun eine Studie zur "Produkthaftung für Automobile in der Volksrepublik China" veröffentlicht. Diese gibt einen umfassenden Überblick über sämtliche Aspekte des chinesischen Produkthaftungsrechts (deliktische und vertragliche Produkthaftung, Schadenersatz, Verwaltungshaftung und strafrechtliche Haftung), liefert relevante Beispiele aus der Rechtsprechung des Landes und gibt darüber hinaus Empfehlungen, die sich aus Rechtslage und Rechtspraxis für das Tagesgeschäft der Unternehmen ableiten lassen.
Zwar sind es im Hinblick auf Qualitätsmängel eher die chinesischen Hersteller, denen Klagen drohen, ausländische Produzenten stellen jedoch aus anderen Gründen ein reizvolles Klageziel dar. "Sie werden als zahlungskräftig angesehen und haben zusätzlich mit dem Nachteil zu kämpfen, dass sie sich in einem fremden, ihnen gegenüber teilweise feindlich eingestellten Rechtssystem behaupten müssen", erklärt Dr. Björn Etgen, Partner der Kanzlei und Leiter ihrer China-Praxis.
"Unsere Studie soll der in China präsenten deutschen Automobil- und Zulieferindustrie als Leitfaden dienen, um die Trends und Risiken beim Verkauf ihrer Fahrzeuge in der Volksrepublik besser einschätzen zu können".
Die Studie "Produkthaftung für Automobile in China" umfasst 40 Seiten und ist sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache erschienen. Sie kann kostenfrei über www.bblaw.com bestellt werden.