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Donnerstag, 14. Februar 2008 ADAC lehnt Pkw-Maut ab

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Der ADAC wehrt sich gegen die wiederholten Bestrebungen, die notorische Unterfinanzierung der Fernstrassen durch eine Pkw-Maut zu lösen. Es sei nicht länger hinzunehmen, dass die deutschen Autofahrer Jahr für Jahr Milliarden an Steuern an den Staat zahlen, sich aber als Gegenleistung mit einem schlechten Strassennetz abfinden müssten, erklärte ADAC-Vizepräsident Ulrich Klaus Becker.

 

Aus Sicht des ADAC ist eine weitere Verteuerung des Autofahrens nicht akzeptabel. Bereits heute liegt die jährliche Kostenbelastung der Autofahrer in Deutschland bei rund 53 Milliarden Euro. Damit sei ausreichend Geld vorhanden, die Strassen wieder fit zu machen. Die Erfahrungen mit der Lkw-Maut hätten gezeigt, dass neue Gebühren für die Strasse lediglich zu einer Verteuerung der Mobilität führen. Der politische Wille, die Abgaben des Strassenverkehrs in angemessenem Umfang auch für die Strasseninfrastruktur zu verwenden, fehle völlig, beklagte der Automobilclub.
Ausserdem käme es zu einer starken Verlagerung des Pkw-Verkehrs auf die Landesstrassen, wo die Unfallrisiken ungleich höher sind als auf den Autobahnen. Wichen nur 20 Prozent des Pkw-Verkehrs auf andere Strassen aus, wäre pro Jahr mit rund 570 zusätzlichen Verkehrstoten zu rechnen.
Die Behauptung, eine Pkw-Maut würde über eine Absenkung der Mineralölsteuer zu Entlastungen für die Autofahrer führen, ist nach Meinung des ADAC unglaubwürdig und unrealistisch. Denn allein die Verwaltungskosten der Pkw-Maut würden ein Fünftel der Einnahmen verschlingen. Die Kosten für die Überwachung und Verfolgung von Mautsündern sind dabei noch nicht berücksichtigt. Effiziente Kontrollen könnten nur mit sehr teuren Überwachungssystemen durchgeführt werden, die noch dazu datenschutzrechtlich bedenklich seien, so der ADAC.

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