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Samstag, 17. Dezember 2005 Form des Porsche Boxster kann als Marke eingetragen werden

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Porsche BoxsterPorsche Boxster

Die Form des Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden, um die äussere Gestaltung vor Nachahmern zu schützen. Das hat am Freitag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden (BGH, Az. I ZB 33/04). Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung des Sportwagenbauers ursprünglich mit der Begründung zurückgewiesen, das Schützen der blossen Form eines Autos schränke die Entwicklungsmöglichkeiten neuer Fahrzeuge zu sehr ein.

 

Der BGH bestätigte zwar die Auffassung des Bundespatentgerichts, dass an der Form von Automobilen grundsätzlich ein Freihaltebedürfnis bestehe, damit die Kfz-Hersteller auf eine Formenvielfalt bei der Gestaltung zurückgreifen können. Wäre es möglich, sich die Form eines Autos auch schon vor der Markeneinführung als Marke schützen zu lassen, müsse damit gerechnet werden, dass Markenrechte an einer Vielzahl von Formgestaltungen entstünden und dies den Spielraum für Neuentwicklungen erheblich verenge.
Dieses berechtigte Interesse an der Formelvielfalt trete jedoch zurück, wenn es um die Form eines Automobils gehe, das bereits im Markt eingeführt sei. Dies sei hier der Fall, da die Marke erst fast ein Jahr nach der Markteinführung angemeldet worden war. Die Form eines Sportwagens, über den wie im Fall des Porsche Boxster ausführlich in den Medien berichtet worden sei, habe sich jedenfalls nach nicht allzu langer Zeit als Hinweis auf den Hersteller durchgesetzt. Porsche könne laut Auto-Reporter daher die Eintragung der angemeldeten Formmarke als durchgesetztes Zeichen beanspruchen.

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